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Corona-Prämie für Pflegekräfte – nur 55 % haben Zuschuss erhalten

Berlin, 14. September 2020 - Die sogenannte Corona-Prämie als eine zusätzliche Wertschätzung für die Leistungen von Pflegekräften in der Altenpflege während der Corona-Pandemie wurde bereits im Mai 2020 für rund 28.000 Betriebe beschlossen. Doch über 55 % der Arbeitnehmer in der Pflege haben bisher noch keine Prämie erhalten, obwohl die Kosten von Bund und Ländern getragen werden. Das hat eine Umfrage der Arbeitsrechtskanzlei ...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Aus einem Risikogebiet direkt an den Arbeitsplatz? +++ Viele Arbeitnehmer hat es kalt erwischt: Im guten Glauben an wohlverdiente Ferien sind sie nach Spanien geflogen. Doch noch während des Urlaubs wurde für ganz Spanien - mit Ausnahme der Kanarischen Inseln -eine Reisewarnung vom Robert Koch-Institut ausgegeben. Damit verbunden eine zweiwöchige Quarantäne nach Einreise in Deutschland oder aber...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fahruntüchtigkeit bei Pedelecs +++ Dass Fahrer handelsüblicher Elektrofahrräder mit einer auf 25 Stundenkilometer begrenzten Geschwindigkeit bereits unterhalb der für Radfahrer geltenden Grenze von 1,6 Promille Blutalkoholkonzentration (BAK) absolut fahruntüchtig sind, ist naturwissenschaftlich nicht gesichert. Deshalb finde die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach der Führer eines Kfz bereits ab einer BAK von 1,1 Promille unwiderleglich fahruntüchtig und wegen Trunkenheit im Verkehr...

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vorsicht beim Überholen eines Pferdes +++ Das Landgericht Frankenthal hat laut ARAG Experten entschieden, dass Fahrradfahrer im Straßenverkehr beim Überholen eines Pferdes einen Zwei-Meter-Abstand einhalten müssen, auch wenn Reiter und Tiere den Radweg verbotswidrig nutzen. Zwar treffe die Halter der Pferde die Tierhalterhaftung, aber auch ein Radfahrer müsse bei einem Pferd immer mit einer unvorhergesehenen Verhaltensweise rechnen. Der...

Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kinds auch gegenüber Erben?

Karlsruhe/Berlin (DAV). Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt oder Kindesunterhalt zieht die Frage nach sich: Was ist eigentlich, wenn der Unterhaltspflichtige stirbt? In welcher Höhe besteht der Unterhalt weiter? Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Klar ist: Der Unterhaltsanspruch überlebt den Tod des Unterhaltsverpflichteten. Das bedeutet, dass dieser Anspruch auch gegenüber den Erben gilt. Dabei wird der Anspruch fortgeschrieben und entsprechend...

Corona: Wegfall von Mieten trifft private Kleinanleger

Massiver wirtschaftlicher Schaden befürchtet - Offener Brief an die Bundesregierung Köln, 2. April 2020 - Die neuen Regelungen zur Abwendung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Krise ermöglichen Mietern, ihre Mietzahlungen auszusetzen, lassen aber die finanziellen Folgen vor allem für private Vermieter außer Acht. Darauf hat Frank Hillemeier, Geschäftsführer der ImmoConcept Verwaltungsgruppe mit Sitz in Köln, in einem Offenen Brief an die Bundesregierung hingewiesen. Er verweist...

COVID-19 (Coronavirus): Unklare Aussagen verwirren die Pferdewelt

Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch in der zweiten Woche ihrer Gültigkeit zu Verwirrung. Besonders groß ist diese in der Pferdewelt. "So eine Aufregung wie in der Pferdewelt ist selbst in dieser herausfordernden Zeit einzigartig", fasst die auf Pferderecht spezialisierte Rechtsanwältin Nina Ollinger, die auch Rechtsreferentin des Pferdesportverbandes in...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vater ist nicht gleich Vater +++ Erbt ein Kind von seinem biologischen, aber nicht rechtlichen Vater, findet auf das Erbe nicht die für Kinder günstige Steuerklasse I Anwendung. Vielmehr wird nach der Steuerklasse III besteuert. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) laut ARAG Experten weiter entschieden hat, gilt dasselbe, wenn der biologische Vater seinem Kind zu Lebzeiten eine Schenkung macht (BFH, Az.:...

StVO-Änderung: Zehn wichtige Punkte für Radfahrer

Lange wurde darüber diskutiert, doch bald ist es so weit: Die neue StVO wird mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Der pressedienst-fahrrad hat wichtige Fakten für Radfahrer zusammengetragen. 1) Überholabstand In der Straßenverkehrsordnung wird ein Mindest-Überholabstand verankert. Innerorts müssen Autofahrer in Zukunft einen Abstand von 1,5 Metern zum Radfahrer einhalten, außerorts beträgt er zwei Meter. Diese präzise Festlegung ist ein Novum. Bislang stand in...

NEM Tagung Altersforschung am 24.04.2020 in Mainz

Gesundes langes Leben Am 24.04.2020 noch nichts vor? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme bei der NEM Tagung "Altersforschung - Gesundes langes Leben!" im Favorite Parkhotel Mainz. Weltweit ist die Lebenserwartung in den letzten Jahrzehnten enorm gestiegen. Dank moderner Medizin, gesunder und bewusster Ernährung und einer gesunden Lebensweise gelingt es heute mehr Menschen als je zuvor, ein hohes Alter zu erreichen. Dies ist zwar ein...

Abfälle nach dem Renovieren richtig entsorgen

R+V-Infocenter: Lösungsmittel schädigen Gewässer Wiesbaden, 22. Oktober 2020. Tapezieren, streichen, Teppichboden verlegen: Viele nutzen die Corona-Zeit, um die heimischen vier Wände zu renovieren. Doch was tun mit Resten von Farben, Lacken und Tapeten? Das Infocenter der R+V Versicherung gibt Tipps...

Hyland schließt Akquisition von Alfresco ab

Berlin, 22. Oktober 2020 - Hyland, ein führender Anbieter von Content Services für Unternehmen weltweit, gibt den Abschluss der Akquisition von Alfreso bekannt. Mit der erfolgreichen Übernahme gehört das gesamte Alfresco-Geschäft, einschließlich aller Technologien und Produkte, ab sofort...

Extreme Networks ehrt Global Partner Community auf der diesjährigen Partnerkonferenz

Führende Partner werden in 26 Kategorien mit Award ausgezeichnet FRANKFURT A.M./SAN JOSE, 22. Oktober 2020 - Extreme Networks, Inc. (Nasdaq: EXTR), ein Anbieter cloudbasierter Netzwerklösungen, veranstaltete am 20. und 21. Oktober seine jährliche Partnerkonferenz. Die virtuelle Veranstaltung bot exklusiv...

Wenn in Ihrem Namen “contact” steckt, ist die Contact-Domain Ihre Domain…

Ihre Firma heißt beispielsweise "Bernhard Contact GmbH". Eine Domain "bernhard.contact" würde gut zu diesem Firmennamen passen. Und tatsächlich: Sie können jetzt Domains wie ihrefirma.contact registrieren. Falls "contact" ein Bestandteil Ihres Firmennamens ist, spiegelt der Domainnamen Ihren Firmennamen im Web wider....

CHIRON kooperiert mit CNC Outlet Center

Seit Oktober 2020 setzt der Werkzeugmaschinenhersteller CHIRON auf die Dienstleistungen des CNC Outlet Centers in Olching zur Ansprache neuer Zielgruppen. Dazu gehören Angebote auf dem CNC Online-Marketplace, Vorführungen und Zerspanungsseminare auf CHIRON Bearbeitungszentren im CNC Outlet Center sowie Präsenz...