Gysi: Gefängnis für Impfverweigerer möglich

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Hamburg (ots) –

Linken-Politiker: Besser 50 Euro Bonus bei Impfung / Corona-Demonstranten „stellen sich gegen den Staat“ / Mehr Regulierung von Social-Media-Plattformen gefordert

Bei Einführung einer Impfpflicht könnten nach Einschätzung des Linken-Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi „Gefängnisstrafen drohen“. Das sei die Konsequenz, sollte bei Verstößen gegen die Impfpflicht ein Bußgeld vorgesehen werden „und das Geld nicht eingetrieben werden können“, sagt der Rechtsanwalt bei „19 – die Chefvisite“. Er selbst plädiere aber dafür, lieber Anreize für eine Impfung zu schaffen, zum Beispiel 50 Euro, die auch rückwirkend gezahlt würden. „Boni sind mir lieber als Mali“, so Gysi.

In den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen erkennt der Linken-Politiker eine neue Qualität: Die Demonstranten stritten nicht für eine Sache, „sie stellen sich gegen den Staat an sich“ – ein „richtiges Problem“, warnt Gysi. Weil die Proteste vielfach über Social-Media-Kanäle wie Telegram organisiert und dort auch falsche Impfausweise angeboten würden, spricht er sich für eine schärfere Regulierung aus: „Der Rechtsrahmen muss angepasst werden.“

Im Videocast „19 – die Chefvisite“ gibt der Chef der Uniklinik Essen, Professor Jochen A. Werner, zusammen mit Publizist Jens de Buhr und wechselnden Gästen von Montag bis Freitag Orientierung bei den aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie. Alle Sendungen sind jederzeit abrufbar in der Mediathek (https://dup-magazin.de/chefvisite/) auf DUP-magazin.de (https://dup-magazin.de/)!

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