StartPolitik und RechtDigitalwirtschaft fordert mehr Tempo beim Ausbau digitaler Infrastruktur

Digitalwirtschaft fordert mehr Tempo beim Ausbau digitaler Infrastruktur

Kampagne Deutschland kann digital! nimmt digitale Infrastruktur in den Blick
Bündnis aus Digital- und Wirtschaftsverbänden mahnt Politik im Superwahljahr zu mehr Tempo beim Ausbau der digitalen Infrastruktur
BREKO neuer Unterstützer der Kampagne Deutschland kann digital!

Aachen/Berlin, 15. April 2021 Mit einer öffentlichen Live-Debatte zum Thema digitale Infrastruktur im Rahmen der Kampagne Deutschland kann digital! begann am Mittwoch eine Veranstaltungsserie, in der sich Digitalwirtschaft und Fachpolitiker im Superwahljahr zur digitalen Souveränität und den damit einhergehenden Handlungsfeldern austauschen.

Wirtschaftsvertreter machten dabei deutlich, wie groß die gebotene Eile sei. Angesichts der spätestens durch die Corona-Pandemie schonungslos offengelegten Defizite bei der Versorgung mit großen Bandbreiten, bestehe großer Handlungsbedarf. Neben den Bundestagsabgeordneten Margit Stumpp (Grüne) und Gustav Herzog (SPD), beide für ihre Fraktionen Berichterstatter für digitale Infrastruktur, war auch der CDU-Obmann im Digitalausschuss Maik Beermann Teil der Runde. Der Zeitpunkt für die Diskussionsrunde war nicht zufällig gewählt. Eigentlich hätte noch in dieser Woche die lang geplante Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG-Novelle) im Bundestag verabschiedet werden sollen, was sich nun wegen noch ungeklärter Detailfragen weiter verzögert.

„Es muss allen klar sein, dass der Auf- und Ausbau einer zeitgemäßen digitalen Infrastruktur die Grundlage dafür ist, dass wir in Zukunft wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen können. Die Politik muss endlich bürokratische Hürden abbauen, damit wir beim Glasfaserausbau Tempo aufnehmen, sodass unsere Unternehmen global anschlussfähig bleiben“, sagte BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün am Rande der Veranstaltung. Ähnlich äußerte sich Sven Knapp, Leiter des Hauptstadtbüros des Bundesverband Breibandkommunikation (BREKO): „Das neue Telekommunikationsgesetz, das sich auf der Zielgeraden im Bundestag befindet und nächste Woche dort beschlossen werden soll, muss ein echtes Glasfaserausbau-Beschleunigungsgesetz sein. Immerhin ist es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit das letzte große Gesetzesvorhaben für den Ausbau der digitalen Infrastruktur“.

Der Ruf nach einem echten Digitalisierungsschub findet in der Wirtschaft im Jahr der Bundestagswahl immer stärkeren Widerhall. So verstärkt auch der BREKO fortan das Bündnis hinter der Kampagne Deutschland kann digital!, um die Initiative mit seiner Expertise im Bereich Breitbandausbau zu bereichern. Bis zur Bundestagswahl will die Kampagne im Dialog mit Entscheiderinnen und Entscheidern weitere digitalpolitische Impulse zu unterschiedlichen Schwerpunkten geben. Die nächste Live-Debatte widmet sich am 19. Mai dem Thema digitale Bildung.

Mehr zur Kampagne Deutschland kann digital!: https://deutschlandkanndigital.de/

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