Rahmenbedingungen behindern innovative Angebotsentwicklung - Caritas fordert mehr Flexibilität in den gesetzlichen Vorgaben
Stuttgart / Freiburg, 10. Oktober - Die Plätze für die Kurzzeitpflege sind in Baden-Württemberg mehr als knapp. Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen suchen mancherorts verzweifelt nach solchen Plätzen. Das hat eine Umfrage unter Altenhilfe-Trägern in Baden-Württemberg in...
Randstad Studie zu Arbeitsmigration
Wunschziel Deutschland: Für das aktuelle Randstad Arbeitsbarometer wurden Arbeitnehmer in 34 Industrie- und Schwellenländern gefragt, in welchem anderen Land sie am liebsten arbeiten würden. Deutschland ist nach den USA das beliebteste Einwanderungsland. In Europa, aber auch in China ist Deutschland sogar Ziel Nummer Eins.
Top Drei:...
(Mynewsdesk) München, den 10. Oktober 2019: Zum Welt-Mädchentag am 11. Oktober 2019 weiht der Internationale Ableger des Familiensenders RiC TV seine Kooperation mit SOS-Kinderdörfer weltweit ein.
In Kurzreportagen geben Mädchen aus aller Welt Einblicke in ihr Leben, erzählen von ihren Wünschen und nehmen den Zuschauer mit zu landestypischen Bräuchen. Einer...
EuGH: Cookies nur mit aktiver Einwilligung des Nutzers
Das Setzen von Cookies auf Internetseiten erfordert die aktive Einwilligung des Nutzers. Das hat der EuGH mit Urteil vom 1. Oktober 2019 entschieden (Az.: C-673/17).
Sog. Cookies begegnen den Usern auf zahlreichen Webseiten in Internet. Sie dienen der Speicherung von Daten auf der...
Sie haben eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Worum es hier geht, ist mit einem Begriff definiert - Urheberrechtsverletzung. Urheberrechtlich geschütztes Material darf nicht ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden. Der Vorwurf bei einer Filesharing Abmahnung bezieht sich in diesem Fall auf Ihren Internetanschluss.
Was bedeutet das und wie können Sie...
Automatischer Austausch von Finanzdaten (AIA) - Rechtzeitige Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
Zum 30. September 2019 fand erneut der automatische Austausch von Finanzdaten statt. Wer noch Schwarzgeld auf Auslandskonten hat, kann nach wie vor eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen.
Der automatische Austausch von Finanzdaten (AIA) findet regelmäßig Ende September statt. Auch in diesem Jahr...
Ihr Scheidungsanwalt in Berlin als kompetenter Partner für die Regelung der Trennung und Scheidung: als
Fachanwalt für Familienrecht und Steuerrecht sowie Mediator helfe ich Ihnen, Streit zu vermeiden
Trennung und Scheidung - was tun?
Sind Sie von einer Trennung oder Scheidung betroffen? Möglicherweise stehen Sie vor der Entscheidung, sich von Ihrem Ehepartner...
Betriebskosten spätestens jetzt abrechnen
Vermieter müssen bald die Betriebskostenabrechnung für ihre Mieter für letztes Jahr erstellen, um ihre Ansprüche nicht zu verlieren.
Die Belastungen durch Betriebskosten und Nebenkosten haben in den letzten Jahren solche Größenordnungen erreicht, dass von den Nebenkosten als der "zweiten Miete" gesprochen wird. Es gibt eine ganze Reihe...
(Mynewsdesk) – DIE WÜRDE IM ALTER WAHREN – Beiträge zu 70 Jahre Grundgesetz Artikel 1 –
„Würde besteht darin, Teil eines großen Ganzen zu sein, in einer Gemeinschaft zu leben und so akzeptiert zu werden, wie man ist“ – so sieht Angela Schwörer ihren Auftrag als Programmleiterin, wo sie...
(Mynewsdesk) Im Gebäude der IHK Frankfurt fand am 28. August der eHealth-Kongress 2019 statt, mit dem ein Teilnahmerekord verzeichnet wurde. Nahezu 500 Anmeldungen gingen ein. Die Gesundheitswirtschaft Rhein-Main e.V., IHK Hessen, das Hessischen Ministerium für Soziales und Integration sowie die Techniker Krankenkasse richteten das Event mit rund 40 Fachvorträgen...
(Mynewsdesk) Am 26.09.2019 feierte das St. Katharinen- und Weißfrauenstift Richtfest der neuen Seniorenwohnanlage in der Schwarzburgstraße 12 im Nordend Frankfurts. Die Anlage mit acht Geschossen bietet 31 barrierefreie Neubauwohnungen – jede rund 40 qm groß – für Frankfurterinnen ab 60 Jahren mit geringem Einkommen. Somit wird für diese Frauen...
(Mynewsdesk) Jährlich vor dem BdS-Mittagsempfang findet das traditionelle Ausbildertreffen des Bundesverbands der Systemgastronomie e.V. (BdS) statt. Zu dieser Veranstaltung lädt der BdS seit 2009 Ausbildungsverantwortliche der Systeme, Berufsschullehrer und Vertreter der IHKs ein. Ziel des Ausbildertreffens ist es, die Vernetzung der Teilnehmer sowie die Weiterentwicklung der Ausbildung zu fördern....
MTR Rechtsanwälte - Erfahrung mit nachvertraglichen Wettbewerbsverboten bei Geschäftsführern
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote zwischen Gesellschaften und Geschäftsführern müssen ausgewogen sein, damit sie wirksam sind.
Die Vereinbarung nachvertraglicher Wettbewerbsverbote dient dazu, die Interessen der Gesellschaft nach dem Ausscheiden des Geschäftsführers zu schützen. Daher wird in der Regel vereinbart, dass der Geschäftsführer für einen bestimmten...
Egal ob verheiratet oder geschieden, Mann oder Frau: Caritas setzt auf vorurteilsbewussten Umgang
Stuttgart, 7. Oktober - Eine Mutter gehört zu ihren Kindern. Frauen haben gut auszusehen. Männer üben dagegen selbstbewusst Macht aus. Alles nur Vorurteile? Oder wabern solche Vorstellungen nach wie vor in unseren Köpfen? Die Caritas in der...
Viele deutsche haben die Privatinsolvenz bislang in England getätigt. Das geht aufgrund der Brexit nicht mehr, allerdings bietet sich jetzt Irland an.
Kanzlei Relocation Lawyers
Die Privatinsolvenz ist ab sofort für deutsche Staatsbürger in Irland möglich. Seit 2003 haben immer mehr deutsche ihre Privatinsolvenz in England getätigt und von der...
Juniorsuite / Haustier / Kündigung
Erfolgreich den Reisepreis mindern
Der Urlauber hatte bei der Reisebuchung tief in die Tasche gegriffen und eine Juniorsuite gebucht, weil er unbedingt einen getrennten Wohn- und Schlafbereich haben wollte. Da er dem Prospekt nicht eindeutig entnehmen konnte, ob die Räume auch wirklich getrennt waren, ging er...
Der Zoll kann ab sofort ohne richterlichen Beschluss Geschäftsräume betreten und Unterlagen prüfen. Mehr als 100.000 Prüfungen jährlich sind geplant.
Am 6. Juni 2019 hat der Bundestag das neue "Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch" erlassen. Es resultiert aus den Bestrebungen des Bundes, zukünftig verstärkt gegen illegale Beschäftigung, Menschenhandel und...
Ein Antrag des Betriebsrats nach § 101 BetrVG, eine ohne seine Zustimmung durchgeführte Einstellung eines Arbeitnehmers aufzuheben, wird nicht dadurch unbegründet, dass der Arbeitgeber den Betriebsrat während des Verfahrens nach § 101 BetrVG nachträglich über die bereits erfolgte Einstellung unterrichtet, ohne diese zuvor aufzuheben, und der Betriebsrat nicht innerhalb...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
+++ Vorrang für Fußgänger +++
Auf einem kombinierten Fuß- und Radweg haben Fußgänger gegenüber Elektrokleinstfahrzeugen, so genannten E-Scootern oder Elektrorollern, Vorrang. Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz müssen laut ARAG die Fahrer ihre Fahrweise und Fahrgeschwindigkeit so anpassen, dass es nicht zu einer Behinderung oder Gefährdung...
Vor zwei Jahren wurde § 67 der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO) für Fahrradbeleuchtung geändert. Die Neuregelungen sollten dabei für mehr Klarheit sorgen und zusätzlich die gesetzlichen Vorgaben mit dem neuesten Stand der Technik in Einklang bringen. Die wichtigste Änderung findet bislang jedoch kaum öffentliche Resonanz, wie der pressedienst-fahrrad aufzeigt.
(pd-f/tg) Tagfahrlicht, Bremslicht,...
Mit einer Bürgschaft verpflichtet sich eine Person dazu, die Schulden einer anderen Person zu begleichen. Rechtlich gesehen ist sie ein einseitig verpflichtender Vertrag.
Sie spielt in der Praxis vielfach zwischen Menschen eine Rolle, die in einer persönlichen Beziehung verbunden sind.
So übernehmen beispielsweise häufig Ehefrauen die Bürgschaft für Schulden des Ehemannes,...
Detaillierte Projektverträge für Softwareentwicklung und Computerprogrammierung
Mit Software-Lösungen von der Stange ist es in vielen Unternehmen nicht mehr getan. Sie benötigen eine spezielle Software für ihre Belange. Dabei ist auf die Gestaltung des Projektvertrags zu achten.
In vielen Unternehmensbereichen wird eine speziell entwickelte Software benötigt, die detailliert auf die individuellen Anforderungen...
Das Fahrverbot als Nebenstrafe bei jeder Straftat möglich
Seit dem 24.08.2017 können Gerichte bei Verurteilung wegen jeder Art von Straftat als so genannte Nebenstrafe ein Fahrverbot bis zu sechs Monaten verhängen.
Die Begrenzung, nach der ein Fahrverbot nur für solche Straftaten verhängt werden konnte, die bei oder im Zusammenhang mit dem...
Eintrag über Restschuldbefreiung vorzeitig löschen lassen
Eintrag über Restschuldbefreiung vorzeitig löschen lassen
Eine Verbraucherinsolvenz dauert lange und ist mit zahlreichen finanziellen Entbehrungen verbunden. Doch auch nach dem erfolgreichen Abschluss der Insolvenz ist die Bonität noch lange nicht wiederhergestellt. Sobald der Beschluss des Amtsgerichts über die Erteilung der Restschuldbefreiung ergangen ist, wird...
Warum eine Interessengemeinschaft für die betroffenen Anleger? Die Idee der Interessengemeinschaft liegt in welchem Sinn und Zweck?
Es melden sich immer mehr verunsicherte Anleger in der Kanzlei Pforr Rechtsanwälte und Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Bad Salzungen. Dr. Thomas Pforr fungiert als Rechtsberater der IG PIMGold. Die betroffenen Anleger der PIM...
Durch Initiative von Travelport verdoppelt sich Nutzung spezieller Buchungscodes nahezu - Aufklärungskampagne Travel United bis mindestens Jahresende verlängert
Die Nutzung einer speziellen Buchungsfunktion, mit der Reisebüromitarbeiter den Airlines besondere Bedürfnisse von Passagieren mit geistiger Behinderung mitteilen können, hat sich seit dem Start einer globalen Aufklärungskampagne des Reisetechnologieunternehmens Travelport nahezu verdoppelt....
Der VW-Konzern gerät zunehmend in die Defensive. Neue Dokumente zeigen: Der seit 2012 in Modellen wie Golf, Tiguan oder Passat verbaute Diesel-Motor EA288 besitzt eine illegale Abschalteinrichtung. Der Wert betroffener Fahrzeuge sinkt drastisch, Zulassungsentzug und Fahrverbote drohen. "EA288-Fahrzeug-Eigentümer sollten daher vor Gericht den Kaufpreis zurückfordern", sagt der Stuttgarter Rechtsanwalt...
Webgrrls Bayern laden zur Film-Matinee "Die stille Revolution" mit Kristian Gründling und Podiumsdiskussion ein
Unter dem Titel "Gelebte Werte - Sinn-erfülltes Arbeiten: Wie gestalten wir gemeinsam den Wandel in unserer Gesellschaft?" lädt die Regionalgruppe Bayern der Webgrrls Deutschland - dem Business-Netzwerk von und für Frauen - am Sonntag, 17. November...
Den Begriff "Marine-Einsatz-Kommando" wird der an der Marinegeschichte Interessierte wohl in erster Linie mit kühnen amphibischen Kommandounternehmen von Einzelkämpfern hinter den gegnerischen Linien verbinden. Hierzu waren diese ab der Jahreswende 1943/1944 aufgestellten Einheiten der Kriegsmarine auch bestimmt. Und sie wurden bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges ihrer Ausbildung entsprechend...
Von der "wohlwollenden Neutralität" zum Leih- und Pachtgesetz und zur entscheidenden Hilfe für Großbritannien und die Sowjetunion
Die Auseinandersetzungen über Ursachen, Verlauf und Chancen des Zweiten Weltkrieges, die im Frühjahr 1985 ihren vorläufigen Höhepunkt erreichten, haben auch die Wirtschaftskraft der USA besonders herausgestellt. Sicherlich hat die Rüstungshilfe der USA -...
Deutsche Infanteriedivisionen im osteuropäischen Großraum 1941 bis 1944. Erlebnisskizzen, Erfahrungen und Erkenntnisse
Maximilian Fretter-Pico, 1892 in Karlsruhe geboren, hatte als Offizier alle Stationen eines erfolgreichen Lebens durchlaufen. Schon im Ersten Weltkrieg eingesetzt, wurde er bereits 1916 für die Generalstabslaufbahn vorgesehen. Noch 1923 studierte er an der TH Berlin-Charlottenburg Geodäsie, im...
(Mynewsdesk) FGH, 2019 – Wenn Hördefizite die Kommunikation beeinträchtigen, fühlen sich die Menschen, die davon betroffen sind, häufig mit dem Problem alleingelassen. Denn einerseits sehen sie sich als Verursacher der Verständigungsschwierigkeiten in der Verantwortung, etwas dagegen zu tun. Andererseits denken Normalhörende meistens nicht daran, dass jemand schlechter hören und...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
+++ Baum muss wegen Pollen nicht entfernt werden +++
Ein Grundstückseigentümer kann von seinem Nachbarn in aller Regel nicht die Beseitigung von Bäumen wegen der von ihnen ausgehenden natürlichen Immissionen auf sein Grundstück wie etwa Pollenflug verlangen, wenn die für die Anpflanzung bestehenden landesrechtlichen Abstandsregelungen eingehalten...
BFH: Keine Steuerpflicht bei Enteignung eines Grundstücks
Wird ein Grundstück enteignet, liegt in dem Verlust des Eigentums kein privates Veräußerungsgeschäft vor. Die Entschädigung unterliege nicht der Einkommensteuer, so der BFH.
Beträgt der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung eines Grundstücks nicht mehr als zehn Jahre liegt ein privates Veräußerungsgeschäft vor. Der Gewinn...
(Mynewsdesk) Zum traditionellen Mittagsempfang des Bundesverbands der Systemgastronomie kam in diesem Jahr die Rekordzahl von 170 Mitgliedern, Fördermitgliedern, Partnern und Freunden des Verbands sowie Vertretern aus Wirtschaft, Gesellschaft und Medien. BdS-Hauptgeschäftsführerin Andrea Belegante freute sich über diesen enormen Zuspruch: „Sie zeigen mit Ihrer heutigen Teilnahme, dass der BdS-Mittagsempfang ein...
Aus juristischer Sicht wird eine leichtfertige Steuerverkürzung als mildere Form der Steuerhinterziehung bewertet. Sie kommt durch Fahrlässigkeit des Steuerpflichtigen zustande und wird als Ordnungswidrigkeit geahndet.
Für die Betroffenen ist die abgestufte Beurteilung einer steuerrechtlich relevanten Verfehlung als leichtfertige Steuerverkürzung von Vorteil, da sie im Gegensatz zur Steuerhinterziehung nicht als Straftat...
1. Flugverspätung/ Streichung/ Überbuchung eines Fluges
Bei innereuropäischen Flügen gilt die sog EU-Fluggastrechte Verordnung. Diese sichert Passagieren aus Flügen mit Abflughafen innerhalb der EU oder einer in der EU registrierten Fluglinie mit Zielflughafen innerhalb der EU besondere Rechte gegenüber der Fluggesellschaft zu. Zunächst sind Passagiere ab einer Flugverspätung von zwei...
In dem Sammelband "Der 19. Deutsche Bundestag - Unsere Halbzeitbilanz" ziehen 13 junge Abgeordnete, die 2017 alle das erste Mal in das Hohe Haus gewählt wurden, eine persönliche Bilanz ihrer ersten zwei Jahre im Parlament. Dabei geben sie spannende und sehr persönliche Einblicke in ihren Weg in die Politik...
(Mynewsdesk) FGH, 2019 – „Hörprobleme gehen alle an!“ Darauf verweist die Fördergemeinschaft Gutes Hören mit der diesjährigen Woche des Hörens vom 23. bis 28. September, um gutes Hören zu einer gemeinsamen Sache für alle Beteiligten zu machen. Denn schließlich gibt es nicht nur die Perspektive derjenigen, die schlecht verstehen,...
"Aufnahme der geretteten Menschen ist humanitäre Selbstverständlichkeit"
Stuttgart, 20. September - Caritasdirektor Pfarrer Oliver Merkelbach begrüßt das Vorhaben von Innenminister Horst Seehofer (CSU), in Zukunft 25 Prozent der aus dem Mittelmeer aus Seenot geretteten Menschen zu übernehmen. Seehofers Vorstoß sieht Merkelbach als ersten und zielführenden Schritt, um die Migrationspolitik in...
EuGH zu Ursprungsland: Auf Ort der Ernte kommt es an
Wird Obst oder Gemüse in Deutschland geerntet, ist Deutschland auch dann das Ursprungsland, wenn das Obst oder Gemüse zuvor in einem anderen Land herangezogen wurde. Das hat der EuGH entschieden.
Ursprungsbezeichnungen bei Lebensmitteln beschäftigen häufiger die Gerichte. Der Verbraucher soll über...
(Mynewsdesk) München - Weltweit müssen zum Weltkindertag über 150 Millionen Kinder arbeiten, statt zur Schule zu gehen. Weitere 40 Millionen Kinder müssen in Bordells und privaten Haushalten in moderner Sklaverei leben. Darauf weisen die SOS-Kinderdörfer weltweit zum Weltkindertag (20.9.) hin.
145 Staaten feiern am 20. September 2019 den Weltkindertag. Einmal...
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert den Bundesrat auf, mit einer Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes Kinder und Schwangere besser vor den Gefahren des Passivrauchens in Autos zu schützen. Nach Messungen des Deutschen Krebsforschungszentrums ist die Giftstoffbelastung durch Raucherinnen und Raucher im Auto extrem hoch. Selbst bei leicht geöffnetem Fenster ist die Konzentration...
(Mynewsdesk) Der Fachunterricht findet im Sitzen statt. Dieser Grundsatz hält sich hartnäckig in deutschen Schulen. Gleichzeitig bewegen sich laut aktueller Studie des Karlsruher Instituts für Technologie, der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe und des Robert-Koch-Instituts 80 Prozent der Kinder zu wenig. Im Interview schildert Professorin Dr. Michaela Sambanis, Autorin des Buches...
(Mynewsdesk) Jakarta – Durchbruch im Kampf gegen die Kinderehe in Indonesien: Nach Angaben der SOS-Kinderdörfer hat das indonesische Parlament jetzt beschlossen, das Mindestalter für Mädchen bei Eheschließung auf 19 Jahre zu erhöhen. Bislang galt das Ehegesetz von 1974, nach dem Jungen mit 19 heiraten durften, Mädchen aber bereits mit...
Die Aaden Detektei Berlin ist ein professionelles Detektivbüro mit ortskundigen Detektiven: erfahrene Observanten und hervorragend vernetzte Rechercheure für Geschäftskunden (Wirtschaftsermittler) und Privatpersonen (Privatdetektive): 030 2016 9221-0.
Louis Schittly verarbeitet in "Näsdla oder ein Herbst ohne Herbstzeitlosen" seine Erfahrungen mit militärischen und wirtschaftlichen Konflikten.
Die Fahrerlaubnisbehörde darf bei einer erstmaligen Cannabisfahrt nicht mehr ohne weitere Aufklärung von der Nichteignung des Fahrzeugführers ausgehen und die Fahrerlaubnis entziehen.
Franz Mantel skizziert in "Vor und nach der Zeitenwende" die Geschichte nach der letzten Finanzkrise bis Anfang 2019 und gibt einen positiven Ausblick in die Zukunft.
Gothar Thiel erzählt in "Deutschlands Kinderstube der Digitalisierung" von den Anfängen der Arbeit mit Computern.
Prof. Dr. Jürgen Kemper präsentiert in "ARBEITSRECHT effektiv Band 3" das Thema Arbeitnehmerüberlassungsrecht in konziser Form für Lehrveranstaltungen an Hochschulen.
Michael Ghanem erklärt in "AKK - Nein Danke!", warum Annegret Kramp-Karrenbauer für die CDU die falsche Frau, an der falschen Stelle und zum falschen Zeitpunkt ist.
Veronika Bergmann blickt in "Ich bin nicht satt geworden" auf ein Leben voller Herausforderungen zurück.
Nach Enthüllungen von Tierquälerei in drei deutschen Wachtelei-Anlagen ermitteln jetzt die zuständigen Staatsanwaltschaften.
Henry E. Kardinal Manning möchte mit "Das ewige Priestertum" allen Mitbrüdern im Seelsorgeamt Halt und Kraft geben.
Mitten in die Forderungen von Demonstranten, den Wohnungskonzern Deutsche Wohnen zu enteignen, gibt das Berliner Landgericht der Tochterfirma Gehag Recht und kippt de facto den Mietspiegel
Die Tierrechtsorganisation übergab die Unterschriften an das niedersächsische Landwirtschaftsministerium.
Michael Ghanem macht in "Nichtwähler sind auch Wähler!" deutlich, warum die Politik dem Thema Nichtwähler mehr Aufmerksamkeit schenken sollte.
Doris Echterbrochs erzählt in "Eine richtige Tracht hat noch niemandem geschadet" von betrogener Jugend, familiärer Gewalt und dem Nationalsozialismus.
Manfred Höhne fungiert als Herausgeber von "Das Herzogtum" als Sprachrohr einer beispiellosen Erfolgsgeschichte.