Julia Kühnle

10 Posts

Pressemeldungen von Julia Kühnle

Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Das Wettbewerbsrecht sieht Abmahnungen als Mittel für einen fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. In Fällen wie dem hier beschriebenen steht jedoch nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund, sondern die Gewinnerzielung. Sachverhalt Die Klägerin ist eine in Hamburg ansässige, 2017 gegründete GmbH. Der Beklagte betreibt ein Reisebüro und bietet seine Reisebürodienstleistungen über eine Webseite an. Die Webseite enthielt keinen Hinweis auf und keinen klickbaren Link zur sog. OS-Plattform (europäische...

Betriebsschließungsversicherung – die erste Klagewelle rollt an

Nachdem sämtliche Gastronomiebetriebe aufgrund der bundesweiten Schließungsanordnung in Zusammenhang mit dem Covid-19 Erreger erhebliche Umsatzeinbußen erlitten haben, zeichnete sich alsbald ab, dass das erhoffte „Abfedern“ des erlittenen Schadens durch die Inanspruchnahme einer eigens abgeschlossenen Betriebsschließungsversicherung von der Versicherungswirtschaft entweder rigoros abgelehnt wurde oder die Ansprüche durch vergleichsweise geringe Abfindungssummen „schnell vom Tisch“ gelangen sollte. (Wir hatten hierzu bereits mit zwei Fachartikeln berichtet: „Betriebsschließung wegen...

Nachbesserung beim Gebrauchtwagenverkauf – Fallstricke vermeiden

Ein gewerblicher Kfz-Händler kann gegenüber Verbrauchern die sog. Sachmängelhaftung nicht ausschließen. Er darf seine Haftungsdauer bei gebrauchten Fahrzeugen lediglich auf ein Jahr verkürzen. Davon machen Kfz-Händler in aller Regel Gebrauch. Gegenüber einem Verbraucher muss der Händler somit für Mängel einstehen, die bei Übergabe des Fahrzeugs bereits vorhanden waren. Dem privaten Käufer steht bei behebbaren Mängeln zunächst ein Recht auf Nachbesserung zu. Hinsichtlich des „ob“...

Betriebsschließung wegen Corona: zahlt da die Versicherung? – ein Update zur Entwicklung der Schadensregulierung

Nachdem wir uns bereits in unserem letzten Artikel über die verschiedenen Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen aufgrund coronabedingter Betriebsschließungen befasst haben, soll dieser Artikel nun ein „Update“ über die Entwicklung der Schadensregulierungspraxis der Versicherer, insbesondere im Bereich der Betriebsschließungsversicherungen, geben: Betriebsschließungsversicherung – auf die Klausel kommt es an In der täglichen anwaltlichen Praxis kristallisiert sich heraus, dass sich vor allem die Betriebe berechtigte Hoffnung auf Versicherungsschutz...

“Maskenpflicht” vs. Vermummungsverbot

Mit Presskonferenz vom 20.04.2020 kündigte Ministerpräsident Markus Söder für den Freistaat Bayern eine coronabedingte „Maskenpflicht“ für den Zeitraum ab 27.04.2020 an. In Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr muss dann ein „Mund-Nase-Schutz“ getragen werden, wobei es sich hierbei nicht zwingend um eine klassische Maske handeln muss. Ein Tuch oder Schal dürfte den Maßgaben genügen. Bis dahin gilt lediglich ein sog. „Maskengebot“ - verbunden mit dem...

Badezimmer renovieren? Spanke ist ein zuverlässiger Partner an Ihrer Seite

Auch wenn das eigene Badezimmer inzwischen in die Jahre gekommen ist: Viele Hausbesitzer schieben eine längst notwendige Renovierung immer wieder auf, weil sie Schmutz und Staub fürchten und Angst haben, dass das Ergebnis womöglich ihren hohen Erwartungen nicht entspricht. Da leben sie lieber mit einem maroden Badezimmer, veralteter Heizungs-, Haustechnik und Sanitärtechnik. Dabei könnten sie durchs Badezimmer sanieren und den Einbau moderner energieeffizienter Heizungs-...

Albtraum Wasserrohrbruch: Das kann auf Sie zukommen

Ein großer dunkler Fleck breitet sich an der Schlafzimmerwand aus: Irgendwo ist ein Schaden in den Wasserleitungen aufgetreten. Wie geht es nun weiter? Was müssen Sie bei einem Wasserrohrbruch tun? Jetzt ist schnelle Abhilfe gefragt: 'Zuerst sollten Sie die Hauptleitung abdrehen, um zu verhindern, dass weiteres Wasser durch die Rohre an die Bruchstelle gelangt. Üblicherweise ist der Hahn im Keller. Wohnen Sie in einem Mehrfamilienhaus, klingeln...

Badezimmer renovieren? Spanke ist ein zuverlässiger Partner an Ihrer Seite

Auch wenn das eigene Badezimmer inzwischen in die Jahre gekommen ist: Viele Hausbesitzer schieben eine längst notwendige Renovierung immer wieder auf, weil sie Schmutz und Staub fürchten und Angst haben, dass das Ergebnis womöglich ihren hohen Erwartungen nicht entspricht. Da leben sie lieber mit einem maroden Badezimmer, veralteter Heizungs-, Haustechnik und Sanitärtechnik. Dabei könnten sie durchs Badezimmer sanieren und den Einbau moderner energieeffizienter Heizungs-...

Aufbewahrung des „Fahrzeugscheins“ (Zulassungsbescheinigung Teil I) im Fahrzeug bei Kfz-Diebstahl führt nicht zur Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers

„Der Fahrzeugschein gehört nicht in Auto!“ – diesen in der Bevölkerung viel verbreiteten Satz hat das Oberlandesgericht Dresden widerlegt. Sofern dem Versicherungsnehmer der Vorwurf gemacht werden kann, den Versicherungsfall durch sein eigenes Verhalten quasi provoziert zu haben, kann dies grundsätzlich zur Leistungskürzung bzw. Leistungsfreiheit des Versicherers führen. Dies gilt aber nicht bei jeder unbedachten bzw. fahrlässigen Handlung des Versicherungsnehmers. So entschied dies nunmehr auch...

Aufbewahrung des „Fahrzeugscheins“ (Zulassungsbescheinigung Teil I) im Fahrzeug bei Kfz-Diebstahl führt nicht zur Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers

„Der Fahrzeugschein gehört nicht in Auto!“ – diesen in der Bevölkerung viel verbreiteten Satz hat das Oberlandesgericht Dresden widerlegt. Sofern dem Versicherungsnehmer der Vorwurf gemacht werden kann, den Versicherungsfall durch sein eigenes Verhalten quasi provoziert zu haben, kann dies grundsätzlich zur Leistungskürzung bzw. Leistungsfreiheit des Versicherers führen. Dies gilt aber nicht bei jeder unbedachten bzw. fahrlässigen Handlung des Versicherungsnehmers. So entschied dies nunmehr auch...

Beste Zukunftsaussichten für Uranunternehmen

Die Preistendenzen bei Uran sind positiv. Und die nächsten 12 bis 18 Monate könnten zu einem deutlichen Preisanstieg führen.

Ein weiteres gutes Gold-Jahr

Gold hat sich als die beste Anlageklasse in diesem Jahrhundert herausgestellt.

Warum feste Handcreme eine gute Alternative ist

Feste Handcreme: Umweltfreundlich, praktisch und ohne Mikroplastik Schnell ist es passiert: Eine ausgelaufene Handcreme Tube in der Handtasche. Eine gute Alternative dagegen ist feste...

Mit SEO in Heilbronn ganz neue Wege bestreiten

Corona schafft neue Option: Heilbronn investiert Millionenbetrag für Schulen HEILBRONN. Moderne technische Ausstattung hält in immer mehr Schulen Einzug. Das Krisenjahr 2020 hat aufgezeigt, wie...

+ 222 Millionen Fahrten, + 100.000 vernetzte Firmenwagen: Vimcar digitalisiert Mobilität im Mittelstand

Berlin (ots)Das Connected Car Start-Up Vimcar hat einen neuen Meilenstein gesetzt: Mit 100.000 vernetzten Firmenfahrzeugen und über 222 Millionen aufgezeichneten Fahrten verfügt der Fuhrparkmanagement-Spezialist...