PCB-Skandal in Dortmund ? Remmel und Schneider informieren sich vor Ort

PCB-Skandal in Dortmund ? Remmel und Schneider informieren sich vor Ort
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilen mit:

Umweltminister Johannes Remmel und Arbeitsminister Guntram Schneider haben heute (28. Juli 2010) in Dortmund mit Betroffenen des PCB-Skandals in Dortmund gesprochen und das Gelände der Firma Envio besichtigt. “Der Fall Envio hat die Dimension für einen der größten Umweltskandale der letzten zehn Jahre. Für die neue Landesregierung steht die Betreuung und Information der betroffenen Arbeiter, Familien, Anwohner und Kleingärtner im Vordergrund”, erklärte Minister Remmel. “Für mich war es wichtig, persönlich mit Betroffenen sprechen zu können und mir ein eigenes Bild von der Situation vor Ort zu machen.”

Arbeitsminister Schneider versicherte, dass die Beschäftigten der Firma Envio und Anwohner sich auf die Unterstützung der Landesregierung verlassen können. “Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind über Jahre hinweg einem großen Risiko ausgesetzt worden. Dies ist unverantwortlich. Wir müssen jetzt die Ursachen klären und schnell Maßnahmen einleiten, um den Betroffenen helfen zu können.”

Die beiden Minister hatten heute Mittag zu einem Gespräch mit Vertretern der Kleingärtner, der Envio-Beschäftigten, der Berufsgenossenschaft, der Bürgerinitiative, der Envio-Nachbarunternehmen der Stadt Dortmund, der Bezirksregierung Arnsberg sowie Vertretern des Landesamtes für Umwelt (LANUV) und des Landesinstitutes für Gesundheit (LIGA) geladen. Gemeinsam mit allen Beteiligten wurde ein Maßnahmenkatalog abgestimmt. Dazu gehört ein runder Tisch, der von Eberhard Weber, dem ehemaligen Dortmunder DGB-Vorsitzenden, geleitet werden soll. Der runde Tisch soll ein Forum sein,

- um das Handeln der Behörden transparent zu machen,

- um Informationen besser und verständlicher zu vermitteln,

- damit die Betroffenen mit den Behörden in direktem Kontakt bleiben können und

- um Anregungen und Probleme direkt an Umweltminister Remmel und Arbeitsminister Schneider herantragen zu können.

Zudem wurde eine Projektgruppe eingerichtet unter gemeinsamer Leitung des Umwelt- und des Arbeitsministeriums. Diese Projektgruppe soll die Behördenvorgänge analysieren und die chronologischen Abläufe identifizieren. In der Gruppe intensiv mitarbeiten werden die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt Dortmund. “Bei allem Optimierungspotential sind wir uns im Klaren, dass solche Vorkommnisse nicht mit hundertprozentiger Sicherheit ausgeschlossen werden können, vor allem, wenn wir es mit krimineller Energie zu tun haben”, erläuterte Minister Remmel.

Zusätzlich werden die beiden Ministerien ein externes Gutachten bei einer unabhängigen Institution in Auftrag geben. Dieses Gutachten soll

exemplarisch am “Fall Envio” die Behördenstruktur- und Organisation kritisch und objektiv durchleuchten und mögliche Schwachstellen im Zusammenspiel der Behörden aufzeigen.

Arbeitsminister Schneider betonte, dass der PCB-Skandal in Dortmund Anlass sein müsse, die staatliche Aufsicht insgesamt zu stärken. “Ein solcher Skandal wie bei Envio darf nicht wieder vorkommen. Hierfür ist eine gute und starke Kontrolle die wichtigste Voraussetzung”, sagte Schneider. Für Minister Remmel ist zudem ein weiterer Punkt wichtig: “Wir müssen dafür Sorge tragen, dass für die finanziellen Schäden wie etwa Sanierungsmaßnahmen nicht der Steuerzahler, sondern der Verursacher aufkommt. Auch hier werden wir in Absprache mit der Stadt Dortmund und der Bezirksregierung Arnsberg alle nötigen Schritte einleiten”, so Remmel.
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