Archive for April, 2009

(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlaesslich der Sitzung des Planungsausschuss fuer Agrarstruktur und Kuestenschutz (PLANAK) erklaeren die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff und der stellvertretende Sprecher Wilhelm Priesmeier: Eine schnelle Einigung der Agrarminister und Agrarministerinnen von Bund und Laendern im Planungsausschuss fuer Agrarstruktur und Kuestenschutz (PLANAK) ueber wichtige Foerdergrundsaetze der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Kuestenschutzes" (GAK) ist notwendig gewesen. Nur so lassen sich zeitnah die Hilfen ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum 5. Jahrestag der EU-Erweiterung erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Dueren: Der Beitritt der acht mittel- und osteuropaeischen Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien sowie der beiden Mittelmeerinseln Malta und Zypern vor genau fuenf Jahren stellt einen Hoehepunkt in der europaeischen Geschichte dar. Was mit dem offiziellen Abbau der Grenzsperren zwischen Ungarn und Oesterreich am 2. Mai 1989 ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Mit einem Vortrag des Medizin-Nobelpreisträgers Harald zur Hausen startet das Robert Koch-Institut am 6. Mai 2009 (15.30 Uhr) die neue Vortragsreihe „Robert Koch-Kolloquium“. Im Rahmen der neuen Reihe werden mehrmals im Jahr hochrangige Experten aus Wissenschaft und Forschung vortragen. „Mit der neuen Veranstaltungsreihe wollen wir auch die Diskussion innerhalb der Berliner Wissenschaft und zwischen Forschung und Praxis fördern“ sagt Jörg Hacker, Präsident des ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Europawahl 2009 gibt es unter dem Titel „Soziales Europa jetzt – Für ein Europa der Guten Arbeit!“ folgenden Arbeitnehmerwahlaufruf: Europa wächst weiter zusammen. Das ist eine gute Entwicklung. Denn ein vereinigtes Europa sichert den Frieden. Auch wirtschaftlich profitiert unser Land erheblich von der Europäischen Union. Der Binnenmarkt und die gemeinsame Währung nützen Deutschland als exportorientiertem Land besonders. Nicht erst seit der aktuellen Finanzkrise ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) Düsseldorf. Fast die Hälfte der Gymnasiasten in Deutschland nimmt laut einer Studie in der Mittelstufe Nachhilfe. Dazu erklärt Mona Bünnemann, schulpolitische Sprecherin DIE LINKE. NRW: "Der Staat verzichtet jedes Jahr auf Einnahmen in Millionenhöhe, da private Nachhilfeunternehmen von der Umsatzsteuer befreit sind. Dieses Geld fehlt unter anderem im öffentlichen Schulsystem. Wer es sich leisten kann, schickt seine Kinder deshalb immer häufiger zur privaten Nachhilfe. ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) Berlin. "Der Bildungsgipfel der Kanzlerin ist Makulatur. Die Verabredungen waren nichts wert", kommentiert Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die ersten Ergebnisse der Finanzministerkonferenz zu Hochschulpakt 2020, Exzellenzinitiative und Pakt für Innovation und Forschung. "Milliardenschwere Wahlgeschenke wie die Abwrackprämie werden schnell durchgewinkt, Ausgaben für Bildung und Forschung werden auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben", so Sitte weiter. "Die Finanzminister haben den strategischen Wert von ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu dem gegenüber dem Vormonat verdoppelten Anstieg der Zahl der Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer: "Wären die Hartz IV-Beziehenden Banken, die Bundesregierung hätte sie bereits gerettet. Weil sie aber keine Lobby bei Frau Merkel haben, wie Herr Ackermann, werden sie nicht gehört. DIE LINKE fordert: Hartz IV muss weg! Weil CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE dies ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) München. Die Regensburger Antisense Pharma GmbH, ein Beteiligungsunternehmen der MIG Fonds, die von der Alfred Wieder AG vertrieben werden, geht in die letzte Phase der klinischen Prüfung für ihren Wirkstoff Trabedersen. Dieser soll gegen bösartige Hirntumore eingesetzt werden. Wie das biopharmazeutische Unternehmen mitteilt, hat im März die Behandlung von Patienten mit der Krankheit „rekurrentes oder refraktäres anaplastisches Astrozytom“, einer besonders aggressiven Form von ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) Hamburg. „Mahrhold macht’s“: NDR 2 Moderator Jens Mahrhold verbringt die diesjährige - ARD-Themenwoche „Ist doch Ehrensache! Wie Menschen sich für die Gesellschaft engagieren“ als Ehrenamtlicher auf Probe. Von Montag, 11. Mai, bis Freitag, 15. Mai, steht der Moderator des „NDR 2 Vormittag“ nicht wie gewohnt im Studio, sondern fährt kreuz und quer durch Norddeutschland. Mahrhold stürzt sich mit den Lebensrettern der DLRG in die ... Full story

(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlaesslich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser: Pressefreiheit hat in Asien und im Nahen Osten keinen hohen Stellenwert. Die letzten Plaetze der aktuellen Rangliste von "Reporter ohne Grenzen" belegen vor allem Laender aus diesen Regionen - Nordkorea, Burma, Vietnam, China, Sri Lanka, Laos, Afghanistan beziehungsweise Iran, Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Aegypten. Regierungen, die das ... Full story